1. Geltung
1.1. Die Firma iflexmedia (im folgenden Provider genannt) erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde dem entgegenstehende oder abweichende AGB verwendet.
2. Pflichten und Leistungen des Provider
2.1. Der Leistungsumfang als Provider ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung unser jeweiligen Produkte auf dieser Seite oder, falls Sie noch über bestehende Kundenverträge der Firma iFex-media-design besitzen, aus den in den Zugangsdaten enthaltenen Produktmerkmalen.
2.2. Als Provider gewährleisten wir eine Erreichbarkeit der Internetserver von 99,0 %. Ausgenommen sind Ausfallzeiten, die der Provider nicht zu vertreten hat. Hierzu zählen z.b. Stromausfälle im zugehörigen Rechenzentrum oder generelle Schäden bei der Leitung zum Rechenzentrum.
Der Provider kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung des generellen Serverbetriebes sowie der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.3. Soweit der Provider kostenlose Zusatzleistungen zur Verfügung stellt, hat der Kunde hierauf keinen Erfüllungsanspruch. Der Provider ist berechtigt, kostenlose Leistungen jederzeit einzustellen oder nur noch gegen Entgelt anzubieten. In einem solchen Fall wird der Provider den Kunden rechtzeitig informieren.
2.4. Der Provider ist dem Kunden gegenüber zu technischer Unterstützung (Support) nur im Rahmen des vertraglich Vereinbarten verpflichtet. Darüber hinaus gewährt der Provider dem Kunden keine kostenlosen Supportleistungen. Der Provider leistet keinen direkten Support für Kunden des Kunden, sofern keine anderweitigen Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden.
2.5. Der Provider verpflichtet sich, bei Änderungen zum System, dem Kunden dies rechtzeitig mitzuteilen. Der Provider ist nicht verpflichtet, bei Änderung von Zugangsdaten aus Sicherheitsgründen, diese in den gängigen Konfigurationen von Programmen (z.b lokales Email Programm) kostenlos einzurichten.
2.6. Der Provider verpflichtet sich, bei verloren gegangenen Zugangsdaten diese dem Kunden erneut zur Verfügung zu stellen. Diese Zugangsdaten entsprechen den Daten, die bei Einrichtung des Systems zur Verfügung gestellt wurde. Der Provider ist nicht verpflichtet, geänderte oder selbst hinzugefügt Zugangsdaten bereit zu stellen oder diese wieder zugängi zu machen.
2.7. Der Provider ist gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zu löschen bzw. rechtswidrige Handlungen zu unterbinden, sobald davon Kenntnis erlangt wird.
3. Pflichten des Kunden
3.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle von ihm gemachten Angaben richtig, vollständig und auf dem aktuellen Stand zu halten. Werden unvollständige oder falsche Angaben gemacht bzw. diese nicht zeitnah aktualisiert, so ist der Provider berechtigt, den Nutzer nach pflichtgemäßem Ermessen vorübergehend zu sperren oder auszuschließen.
3.2. Der Kunde verpflichtet sich, alle sensiblen Daten, insbesondere Zugangsdaten (wie z.b. Passwörter) zum verbundenen Server, streng geheim zu halten und dem Provider unverzüglich zu informieren, sobald bekannt ist, dass unbefugten Dritten der Zugang zu diesen sensiblen Daten möglich ist oder auch nur der Verdacht besteht, das Daten in Hände dritter gelangt sein könnten.
3.3. Der Kunde verpflichtet sich, für alle Daten welcher er auf dem Server des Providers überträgt, selbstständig Sicherungskopien zu erstellen oder erstellen lassen. Hierzu besteht, je nach Leistungsangebot, die Möglichkeit in bestimmten zeitintervallen Sicherungskopien auch auf externe Server zu erstellen.
Sensible Daten, welche nicht auf dem Server selbst gespeichert werden dürfen (z.b. die Zugangsdaten zum System selbst), hat er ordnungsgemäß auf einen externen Medium zu sichern.
3.4. Im Falle eines durch höhere Gewalt oder durch den Kunden verursachten Datenverlustes, muss er selbstständig dafür sorgen, seine Daten unentgeltlich auf die Server des Providers hochzuladen und seine Konfigurationen wiederherzustellen.
3.5. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung des Servers auf Programme zu verzichten, die eine übermäßige Inanspruchnahme der Leistungsgrenzen des Providers verursachen. Der Provider kann diese Domains vor Zugriff durch Dritte ausschließen, bis der Kunde die Probleme beseitigt/deaktiviert hat.
3.6. Der Kunde verpflichtet sich, die vom Provider zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht auf eine Weise nutzen, dass die technische Infrastruktur des Providers oder die Daten / Performance anderer Kunden beeinträchtigt wird.
3.7. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist es dem Kunden nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Ressourcen für Chats, Ad-Server, Subdomain-Dienste, Hostingdienste zu nutzen.
3.8. Der Kunde darf die vom Provider zur Verfügung gestellten Ressourcen nicht für rechtswidrige oder strafbare Handlungen und / oder Inhalte nutzen. Dazu zählen insbesondere folgende Aktivitäten, Inhalte bzw. Links auf derartige Inhalte:
1. Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrechtsverletzungen
2. Verletzung von gültigen Lizenzbestimmungen
3. Verletzungen von Rechten an Text, Wort und Bild
4. Verstoß gegen Jugendschutzbestimmungen
5. gewaltverherrlichende, pornografische / erotische Inhalte oder Angebote
6. Aufforderungen zur Gewalt gegen Personen, Institutionen oder Unternehmen
7. Informationen oder Links zu illegalen Downloads, Cracks und sonstigen illegale Inhalten bzw. Aktivitäten
8. beleidigende, entwürdigende oder geschäftsschädigende Äußerungen über Personen, Unternehmen, Behörden oder Institutionen in jeglicher Form
9. unbefugtes Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking)
10. Behinderung fremder Rechnersysteme durch Versenden/Weiterleitung von Datenströmen und/oder Emails (Spam-Mail-Bombing)
11. Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Portscanning)
12. Versendung von Emails an Dritte zu Werbezwecken, sofern keine Einverständniserklärung des Empfängers vorliegt. (ausgenommen sind gültige Geschäftsbeziehungen)
13. das Fälschen von IP-Adressen, Mail- und Newsheadern, sowie die Verbreitung von Viren oder Schadsoftware jeder Art.
Sofern der Kunde gegen eine oder mehrere der genannten Verpflichtungen verstößt, ist der Provider zur sofortigen Einstellung aller Leistungen berechtigt. Schadenersatzansprüche bleiben ausdrücklich vorbehalten.
4. Preise und Zahlungsabwicklung
4.1. Die Preise und Abrechnungszeiträume können Sie den jeweiligen Leistungs- und Angebotsbeschreibungen entnehmen.
4.2. Leistungsentgelte sind für die jeweilige Vertragslaufzeit im Voraus fällig und zahlbar, falls mit dem Kunden kein abweichender Abrechnungszeitraum vereinbart ist.
4.3. Der Provider stellt jeweils eine elektronische Rechnung im Kundensystem bereit oder sendet diese an die jeweilige im System hinterlegte Adresse. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann der Provider hierfür ein angemessenes Entgelt je Rechnung verlangen.
4.4. Die Zahlung kann wahlweise per Überweisung oder Lastschrift erfolgen. Sollte eine Lastschrift nicht eingelöst werden, so hat der Kunde dem Provider den dadurch entstehenden Aufwand/Schaden zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche des Providers gegen den Kunden bleiben von alledem unberührt.
4.5. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist der Provider berechtigt, Verzugszinsen nach dem Basiszinssatz zu verlangen.
4.6. Die vorübergehende Sperrung von Diensten befreit den Kunden nicht von der Zahlungspflicht.
5. Vertragsschluss, Dauer und Kündigung
5.1. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Leistungspakten und Angeboten auszuwählen. Nach Auswahl und Eingabe der notwendigen Daten, kann der Kunde seine Bestellung verbindlich absenden und erhält ein Bestätigungseingang.
5.2. Der Provider prüft die Daten zum Antrag auf Richtigkeit und kann die Bestellung jederzeit aus ungenannten Gründen ablehnen. Eine Recht auf Vertragsverpflichtung bei Bestellungen besteht nicht.
5.3. Der Vertrag kommt durch explizite Annahme des Kundenauftrags und der Bestätigung an den Kunden durch den Provider oder mit der ersten Erfüllungshandlung durch den Provider zustande.
5.4. Soweit nicht anders vereinbart oder vertraglich geregelt, beträgt die Mindestvertragslaufzeit 12 Monate. Die Frist für eine ordentliche Kündigung beträgt 30 Tage zum Ende der Vertragslaufzeit.
5.5. Falls nicht abweichend vereinbart, verlängert sich der Vertrag, wenn nicht fristgerecht eine Kündigung vorliegt, um die jeweilige Mindestvertragslaufzeit. Mindestens jedoch um 12 Monate.
5.6. Werden zusätzliche Optionen gebucht oder gekündigt, so berührt dies die Vertragslaufzeit der anderen gebuchten Leistungen nicht.
6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
iFlexMedia
gesetzlich vertreten durch Philipp Becker
Bergstraße 17
01968 Großkoschen / Senftenberg
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz / teilweise / nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, muss der Kunde hierfür ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Hinweis
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung
7. Haftung
7.1. Der Provider haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, es sei denn es handelt sich um die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bzw. die Haftung für das fehlen von Beschaffenheitsangaben / Garantien.
7.2. Der Provider haftet bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten in der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt auf eine Höchstsumme von 2 Monatsbeiträgen.
7.3. Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftungsregelung des § 44a TKG in jedem Fall unberührt. Dies gilt auch wenn der Kunde ein Unternehmer ist.
7.4. Die vorstehenden Ziffern gelten auch für die Haftung des Providers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
7.5. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von alledem unberührt.
8. Datenschutz
Der Provider erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Es gelten hierbei die Bestimmungen aus der aktuellen Datenschutzerklärung. die vollständige Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Webseite. Sie können die Datenschutzerklärung auch jederzeit bei uns anfordern.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
9.2. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieses Vertrages ergeben, vereinbart. Gleiches gilt gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
9.3. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Regelung gelten die gesetzlichen Bestimmungen.